Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Möbel, Gebäudeausstattung und Einrichtungsgegenstände)

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Möbeln, Einrichtungselementen, Gebäudeausstattung und sonstigen Waren (nachfolgend: Produkte) durch Lux selected GmbH, Wiesbaden (nachfolgend: Verkäufer).
2. Sie gelten gleichermaßen für Bestellungen im Ladengeschäft (Offline-Handel) sowie über Fernkommunikationsmittel (Online-Handel, E-Mail, Telefon, Internetshop).
3. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
4. Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind natürliche Personen, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen, die den Vertrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit abschließen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Präsentation von Produkten in Katalogen, Online-Shops oder Ausstellungen stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Käufer.
2. Der Kaufvertrag kommt durch Annahme der Bestellung des Käufers durch den Verkäufer zustande. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung in Textform oder durch Lieferung der Ware.
3. Bei Online-Bestellungen bestätigt der Verkäufer unverzüglich den Eingang der Bestellung per E-Mail. Dies stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
2. Zusätzlich anfallende Versand-, Liefer- oder Montagekosten werden dem Käufer vor Vertragsschluss mitgeteilt.
3. Der Kaufpreis ist sofort fällig und ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4. Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an: Vorkasse, Überweisung, ggf. Kreditkarte oder andere im Online-Shop angegebene Zahlarten.
5. Bei Unternehmern ist der Verkäufer berechtigt, Abschlagszahlungen oder Vorkasse zu verlangen.

§ 4 Lieferung, Montage und Gefahrübergang

1. Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als „fix“ zugesagt.
2. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
3. Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, „bis Bordsteinkante“. Ein Transport ins Haus oder die Montage bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung.
4. Ist das Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar, wird der Käufer unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe an den Käufer über.
6. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder eine sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Käufer über.

§ 5 Selbstbelieferungsvorbehalt

Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch Zulieferer. Sollte ein Produkt dauerhaft nicht lieferbar sein, wird der Käufer unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
2. Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
3. Unternehmer dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. In diesem Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages an den Verkäufer ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher (Fernabsatz/Onlinehandel)

1. Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu (§ 355 BGB).
2. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat.
3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, Fax, E-Mail) über seinen Entschluss informieren.
4. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
5. Kein Widerrufsrecht besteht bei:
   • Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind,
   • Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung entfernt wurde.
6. Folgen des Widerrufs:
   • Der Verkäufer erstattet alle Zahlungen binnen 14 Tagen nach Eingang des Widerrufs.
   • Rückzahlungen erfolgen mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher eingesetzt hat.
   • Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis der Rücksendung erbracht hat.
   • Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

§ 8 Rücksendungen und Verpackung

1. Der Käufer wird gebeten, Rücksendungen möglichst in der Originalverpackung vorzunehmen.
2. Der Käufer haftet für Wertverlust, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

§ 9 Beschaffenheit der Ware / Materialabweichungen

1. Holz, Stein, Stoffe, Leder und andere Naturmaterialien unterliegen natürlichen Farb-, Struktur- und Maserungsabweichungen.
2. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sondern sind charakteristisch für die Materialien.

§ 10 Individualanfertigungen

1. Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
2. Für solche Sonderanfertigungen kann der Verkäufer Vorkasse verlangen.

§ 11 Annahmeverzug

1. Nimmt der Käufer die Ware nicht zum vereinbarten Termin ab, ist der Verkäufer nach angemessener Fristsetzung berechtigt,
   • Lagerkosten in Höhe von 1 % des Warenwertes je angefangenen Monat zu berechnen oder
   • vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.
2. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

§ 12 Gewährleistung und Garantie

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 434 ff. BGB).
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Übergabe.
3. Eine darüberhinausgehende Garantie wird nur übernommen, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde.

§ 13 Aufrechnung und Zurückbehaltung

1. Der Käufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

§ 14 Haftung

1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen; zwingende Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 15 Besondere Regelungen für Unternehmer

1. Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach Lieferung auf Mängel zu untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB).
2. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige gilt die Ware als genehmigt.

§ 16 Export / Lieferbeschränkungen

Lieferungen erfolgen innerhalb der EU. Lieferungen in andere Länder nur nach gesonderter Vereinbarung.

§ 17 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Wiesbaden.
3. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

§ 18 Streitbeilegung

Hinweis gemäß § 36 VSBG: Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 19 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Vertragsdurchführung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung des Verkäufers.